Das Jahr 2022 neigt sich dem Ende zu. Ein Jahr, in dem wir viel erreicht haben.

Januar

Das Jahr starteten wir mit einer Gedenkaktion für die Corona-Toten, das besonders belastete Personal des Gesundheitswesens sowie allen, die in den vergangenen Pandemiejahren besonders belastet waren. Der Ursprung der Idee war das „Lichtermeer“ am Stadtplatz in Braunau am Inn. Diese haben wir als Licherkette über den Inn nach Simbach weitergeführt. Die Organisation dafür übernahmen Veronika Reisner und Heike Mühlberger unseres Ortsverbandes. Mit rund 200 Teilnehmer*innen, darunter Kommunalpolitiker*innen verschiedener Parteien bewiesen wir einmal mehr, dass Simbach und Braunau auch in schwierigen Zeiten zusammenstehen.

Februar

Im Februar unterstützten wir den Stadtverein Simbach am Inn e.V. bei einer Demonstration gegen eine offene Bauweise der A94 durch Simbach. Anlass war der Planungsstandsbericht der Autobahn GmbH zu unserem Ausbauabschnitt. Den Vertreter*innen der Autobahn GmbH sowie den Stadtratsmitgliedern wollten wir damit erneut deutlich machen, wie die Stimmung zur A94 in Simbach ist. Als Grüne Unterer Inn fordern wir die am längsten mögliche Untertunnelung der A94 im Bereich Simbach, um die Belastung für Anwohner*innen gering zu halten.

März

Im März riefen wir zu der weltweiten Earth Hour des WWF auf, bei der für eine Stunde insbesondere öffentliche Beleuchtungen ausgeschaltet werden, um möglichst viele Menschen auf den notwendigen Klimaschutz aufmerksam zu machen. Damit setzten wir uns für die Energiewende, Klimagerechtigkeit und eine Zukunft auf einem grünen Planeten ohne Klimakatastrophe ein. Die Stadt Simbach nahm an der Aktion ebenso teil, indem die Beleuchtung der Aenus-Skulptur und der Wittelsbacher Eiche ausgeschalten wurde.

April

Der April begann mit einer Solidaritätsdemo zum Krieg in der Ukraine. Bei der Veranstaltung bekunden wir gemeinschaftlich unsere Solidarität mit der Ukraine und unser Mitgefühl mit allen Opfern dieses sinnlosen Krieges. Unterstützt wurde die Aktion neben uns GRÜNEN von CSU, SPD und UNS. Die Veranstalter der Versammlung waren Simon Meilhamer und Stadtpfarrer Joachim Steinfeld. Eine ähnliche Aktion fand beispielsweise in Pfarrkirchen statt, an der wir ebenso teilnahmen.

Zudem durften wir unsere Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger in Simbach begrüßen und ihr den geplanten Verlauf der Autobahntrasse im Abschnitt Simbach zeigen. Freundlicherweise waren auch Dieter Scherf (Stadtverein Simbach am Inn e.V.) und Marianne Watzenberger (Bund Naturschutz, ÖDP) mit dabei und haben sich mit uns über die geplante Autobahn ausgetauscht. Anhand der Planskizzen konnte man erkennen, wo der Tunnel in der Au in einer Einhausung und einem Trog fortgeführt werden soll. Im Anschluss daran hatten wir gemeinsam einen weiteren Termin mit Thomas Geishauser zur Diskussion der bevorstehende 380 kV-Hochspannungsleitung im Grenzraum zwischen Simbach am Inn und St. Peter am Hart.

Mai

Im Mai konnten wir gemeinsam mit dem BUND Naturschutz einen Umweltstammtisch ins Leben rufen, der seither regelmäßig am 1. Mittwoch jeden geraden Monats um 19:30 Uhr im Gasthaus Göttler stattfindet. Dadurch lenken wir gemeinsam und überparteilich einen stärkeren Augenmerk auf das Thema Umwelt- und Naturschutz in Simbach. Wir stärken damit eines unserer höchsten parteilichen Ziele: Ohne Umwelt ist alles nichts!

Juni

Der Juni stand erneut im Zeichen der A94. Der Stadtverein Simbach am Inn e.V. lud Max Straubinger, MdB (CSU) und Martin Wagle, MdL (CSU) zu einem Ortstermin ein. Ziel war es ihnen den aktuellen Plan der Autobahn GmbH darzulegen und ihnen die Gelegenheit zu geben, ihre Position zu erläutern und die Bürger*innen Simbachs anzuhören. Wir GRÜNEN UNTERER INN waren ebenso vor Ort mit dabei und haben uns in die Diskussion eingebracht.

Des Weiteren konnten wir unsere über Wochen gemeinsam im Ortsverband und mit Interessierten erarbeiteten „Ideen zum Radverkehr in Simbach am Inn und den umliegenden Gemeinden“ an Bürgermeister Klaus Schmid sowie Bauamtsleiter Benjamin Jäger und somit der Stadt Simbach übergeben. Das Dokument umfasst verschiedene gefährliche oder schwierige Stellen im Stadtgebiet und Ideen, wie diese für Radfahrer*innen verbessert werden könnten. Auch weitere Vorschläge für ein fahrradfreundliches Verkehrskonzept sind Teil des Dokuments: Beispielsweise ein Arbeitskreis Fahrradfahren für Simbach nach Braunauer Vorbild, die Transformation der Stadt zu einer fahrradfreundlichen Kommune (Beitritt in die AGFK – Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.) oder eine Reihe an möglichen Fahrradachsen für das gesamte Stadtgebiet.

Das Dokument ist frei zugänglich auf unserer Website und kann hier abgerufen werden.

Ende des Monats stand die Neuwahl des Kreisvorstands an. Seither haben wir mit unseren beiden Sprechern Veronika Reisner und Quirin Rieger auch zwei Beisitzer im Kreisverband.

Juli

Im Juli stand vor allem die Organisation rund um die erste Phase des Radentscheid Bayern im Mittelpunkt. Dafür unterstützten uns freundlicherweise der Naturkostladen AN-Ka, Paukis Radl Garage und Radsport Eder als Auslageorte der notwendigen Unterschriftenlisten im Simbacher Raum. Mehr Infos zum Radentscheid findet ihr hier.  

August

Im August wurden unsere im Juni abgegebenen „Ideen zum Radverkehr in Simbach am Inn und den umliegenden Gemeinden“ bei einer Verkehrsschau in Simbach am Inn besprochen. Polizeihauptkommisar Franz Mayer, Bauamtsleiter Benjamin Jäger und 2 Vertreterinnen von uns GRÜNEN, Katharina Stauder und Heike Mühlberger, nahmen sich an dem heißen Nachmittag ausführlich Zeit. Am Ende der „Rundfahrt“ waren sich alle 4 Teilnehmenden einig, dass man zum Wohle der Radler*innen in Simbach und in den Nachbargemeinden an einem gemeinsamen Strang ziehen und alle mit ins Boot holen will, die hier mithelfen können und wollen.

Am 6. August wurden in der Verkehrsausschusssitzung der Stadt Simbach am Inn viele Vorschläge aus unserem Dokument „Ideen zum Radverkehr“ aufgegriffen. Außerdem stand im Zuge der Sitzung die Gründung eines Arbeitskreises Fahrrad nach Braunauer Vorbild als Beschlusslage fest. Ein erster Schritt zu besserer Fahrradmobilität in Simbach am Inn und den Nachbargemeinden.

Ende des Monats fand zusätzlich ein Infoabend zum Radentscheid Bayern von uns GRÜNEN statt, bei dem wir hochrangingen Besuch begrüßen durften: Thomas von Sarnowski (Vorsitzender Grüne Bayern), Rosi Steinberger (MdL) und Mia Goller (Kreis- und Bezirksrätin) waren bei uns in Simbach, um mit uns und vielen Interessierten über das Thema zu sprechen.

Gleichzeitig durfte unser Sprecher Quirin Rieger seine erste Praktikumswoche bei Marlene Schönberger, MdB im Wahlkreis absolvieren. Die übrige Zeit verbrachte er Anfang September in Berlin vor Ort im Bundestag und durfte einen tiefen Einblick in die Bundespolitik erhalten.  

September

Im September nahmen unsere Sprecher Veronika Reisner und Quirin Rieger am Landesparteitag teil und standen somit gleich an beiden Tagen direkt mitten im Geschehen. Der Höhepunkt war wohl die Wahl von Katharina Schulze und Ludwig Hartmann mit 95,3 % zu unserem Spitzenteam für den Landtagswahlkampf. Mit diesen beiden Kandidaten treten wir Grüne mit zwei starken Stimmen für Bayerns Vielfalt an. Katharina und Ludwig stehen für frischen Wind in der Politik. Ihre vorrangigen Ziele: ein klimaneutrales Bayern, gelebte Gleichberechtigung, sichere und gute Jobs, ein lebenswertes Zuhause für alle Menschen in Bayern. Zusätzlich standen viele interessante und wichtige Anträge zur Debatte, wie beispielsweise „Bayer*innen entlasten: Sicher und gut versorgt: Entlasten wir die Menschen in Bayern“. Mehr Infos zum Parteitag findet ihr hier.

Oktober

Anfang Oktober fand die Bezirksvollversammlung der Niederbayrischen Grünen in Plattling statt. Unsere Delegierten Katharina Stauder und Quirin Rieger vertraten dabei den Unteren Inn und zusammen mit Mia Goller, Sarah Kandlbinder und Ludwig Reil unseren Kreisverband. In der politischen Aussprache wurden zahlreiche Themenfelder angesprochen: Sei es die Thematik der Thermalbäder und deren Gasverbrauch, Demokratieförderung und Antisemitismusbekämpfung oder die Nachfolge des 9-Euro-Tickets. Das Highlight des Tages war schlussendlich die Neuwahl des neuen Vorstands nach der Entlastung des alten.

November

Im November trafen wir uns mit Klaus Millrath, dem 3. Bürgermeister von Kirchdorf am Inn, sowie Matthias Übel, dem geschäftsleitenden Beamten der Gemeinde Kirchdorf am Inn, um über das Thema Radfahren insbesondere im Bereich Kirchdorf zu sprechen. Am Ende stand fest, dass es ein sehr gutes Gespräch war und alle Teilnehmenden sich einig waren, wie wichtig das Thema Radfahren ist. Gleichzeitig stimmte man darin überein, dass gute Radinfrastruktur nur gemeinsam verwirklicht werden kann und eine Zusammenarbeit zwischen den Kommunen hier von großer Bedeutung ist, um durchgehende Radwegenetze zu schaffen.

Mehr zu dem ausführlichen Gespräch findet ihr hier.

Dezember

Am Ende des Jahres stand der Ausklang am gemeinsamen Umweltstammtisch mit dem BUND Naturschutz und der ÖDP. Insgesamt blicken wir auf acht produktive Ortsverbandssitzungen und drei gewinnbringende Umweltstammtische zurück.  

2022 war für uns kommunalpolitisch ein Erfolg. Die Grünen Unterer Inn bildeten dieses Jahr eine starke Stimme insbesondere für Themen wie Umwelt- und Naturschutz oder auch verkehrspolitische Themen. Wir blicken zuversichtlich und ambitioniert auf 2023. Die Landtags- und Bezirkstagswahl werden die großen Themen des kommenden Jahres. Wir sind #TeamBayern und freuen uns auf einen starken Wahlkampf.

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