MdB Marlene Schönberger diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern in Pfarrkirchen
«Pizza and Politics» – unter diesem Motto haben der Kreisverband der Grünen Rottal-Inn gemeinsam mit ihrer Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um mit Ihnen über aktuelle politische Themen zu sprechen.
«Diese Regierung hat so viele richtungsweisende Entscheidungen getroffen wie kaum eine Regierung zuvor. Wir setzen uns für eine gerechtere und zukunftsfähige Gesellschaft ein.», eröffnete Schönberger den Abend. «Mit der Sicherung des Bundesprogramms ‚Demokratie leben‘ stärken wir die Demokratie, mit der Änderung des Straßenverkehrsgesetztes geben wir den Kommunen mehr Gestaltungsfreiheit und mit dem Jüdischen Kulturfonds fördern wir vielfältiges jüdisches Leben in Deutschland, um nur einige Beispiele zu nennen», so die Abgeordnete weiter.
Besonders lobte sie die Fortschritte im Bereich der erneuerbaren Energien und die Möglichkeit zur rechtssicheren Beteiligung der Kommunen an den Gewinnen durch die EEG-Novelle.
In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum kam vor allem die Krankenhausreform zur Sprache. Schönberger gelang es, die Sorgen des Publikums vor einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung in der Region auszuräumen: «Das Krankenhaussystem steht durch jahrelange Vernachlässigung vor dem Kollaps, deshalb braucht es diese Reform dringend. Unser Ziel ist es, ein System zu schaffen, das allen Menschen Zugang zur qualitativ hochwertigsten Versorgung garantiert. Wir bauen ökonomische Fehlanreize ab und nehmen auch die Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Blick. Gerade für ländliche Regionen ist durch die Krankenhausreform eine Stärkung zu erwarten.»
Nun sei es Aufgabe der Länder zu bestimmen, welches Krankenhaus welche Leistung erbringen soll.
«Die bayerische Staatsregierung muss bei der Krankenhausplanung endlich seine Hausaufgaben machen, anstatt unentwegt die Verantwortung von sich zu schieben», so die Grünen Abgeordnete weiter.
Andreas Honisch, Sprecher der Grünen Rottal-Inn, wollte von Schönberger wissen, welche Auswirkungen die Reform konkret auf die Rottal-Inn Kliniken habe. «Ich habe erst kürzlich gemeinsam mit unserem Experten aus der Bundestagsfraktion Johannes Wagner der Klinik das Gespräch angeboten, um zu klären, welche Bedenken und Wünsche es bezüglich der Krankenhausreform gibt. Doch ein Treffen war nicht möglich – ob nun aus zeitlichen Gründen oder aufgrund einer womöglichen Abneigung gegenüber Grüner Politik, kann ich nicht beurteilen. Für eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Rottal-Inn Kliniken stehe ich weiterhin immer zur Verfügung.», so Schönberger.
Wichtig war den Anwesenden auch die Zukunft des Theaters. «Ich stehe zu 100% hinter dem Theater an der Rott und schätze die Arbeit sehr. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die notwendigen Fördergelder fließen können. Dafür ist es unbedingt notwendig, gemeinsam mit dem Landkreis das Theater bundesweit bekannter zu machen.», so die Grünen Politikerin.
Kreisvorsitzender Honisch bedankte sich herzlich bei Schönberger für die Zeit. «Es ist wirklich schön, dass du den Menschen im Wahlkreis regelmäßig verschiedene Austauschformate anbietest, um mit ihnen über Politik zu diskutieren. Danke, dass du für uns ehrliche Politik machst und nicht auf die populistischen Züge der CSU aufspringst. Ich weiß, dass das auch bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt.»
Für mehr Informationen zu den regelmäßigen Austauschformaten der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger, können sich Interessierte unter marlene.schoenberger.wk@bundestag.de melden.
