Vom 23. bis 26. November 2023 stand erstmal eine viertägige Bundesdelegiertenkonferenz an – der große Parteitag auf Bundesebene. Unser Vorsitzender Quirin Rieger vertrat dabei als Hauptdelegierter unseren Kreisverband Rottal-Inn. Zur Unterstützung war auch unsere Ersatzdelegierte Cornelia Bethge vor Ort. In einer Zeit von 42 Stunden im Plenum und Diskussionen bis spät in die Nacht blieb für die Delegierten nur wenig Schlaf.
Lasst uns MACHEN, WAS ZÄHLT! Das war das Motto dieser BDK. Als Partei machen wir ein umfassendes politisches Angebot für die Breite der Gesellschaft. Wir verstehen es als unsere historische Aufgabe, Wohlstand, Klimaschutz und Gerechtigkeit zusammenzubringen. Wie wir diese Aufgabe erfüllen wollen, erfahrt ihr in voller Länge in unserem Parteiprogramm.
Die diesjährige Tagesordnung zeichnete sich durch verschiedene wichtigen Punkte aus: Dringlichkeitsanträge, die Wahlen hoher innerparteilicher Posten, die Aufstellung unserer Europaliste und der Beschluss unseres Europaprogramms. Im Folgenden findet ihr daher die Tagesordnung und die einzelnen Beschlüsse mit den entsprechenden Links zu den Volltextversionen.
Donnerstag, der 23. November
- Tagesordnung und Formalia
- Politische Rede
- Aus Verantwortung für die Menschen: In Wohlstand, Klimaschutz und Gerechtigkeit
investieren (Debatte ohne Beschlussfassung) - Dringlichkeitsanträge
- Haushalt und Finanzen
Freitag, der 24. November
- Wahl Bundesschiedsgericht
- Wahl Bundesvorstand
- Wahl der Europaliste
Samstag, der 25. November
- Beschluss Europaliste
- Europawahlprogramm
- Fortsetzung Dringlichkeitsanträge
Sonntag, der 26. November
- Wahl Parteirat
- Fortsetzung Europawahlprogramm
- Votenvergabe: Grüne europäische Spitzenkandidat*in
- Fortsetzung Europawahlprogramm
Hilfreiche Links:
Beschlossene Dringlichkeitsanträge:
- HUMANITÄT UND ORDNUNG: FÜR EINE ANPACKENDE, PRAGMATISCHE UND MENSCHENRECHTSBASIERTE ASYL- UND MIGRATIONSPOLITIK
- SOLIDARITÄT MIT ISRAEL: FÜR FRIEDEN, GEGEN HASS UND TERROR
Unser Europaprogramm:
- PRÄAMBEL – WAS UNS SCHÜTZT.
- A – WAS WOHLSTAND SCHÜTZT
- B – WAS GERECHTIGKEIT SCHÜTZT
- C – WAS FRIEDEN SCHÜTZT
- D – WAS FREIHEIT SCHÜTZT
Unsere Kandidat*innen zur Europawahl:
Besonders freuen wir GRÜNE UNTERER INN uns, dass Maximilian Retzer als gebürtiger Simbacher einer der beiden bayrischen Kandidat*innen mit einem aussichtsreichen Platz auf unserer Europaliste ist.
Bei Rückfragen zum Abstimmungsverhalten, Verfahrensfragen oder anderen Belangen steht euch Quirin Rieger gerne zur Verfügung. Schreibt uns dazu einfach eine Nachricht an einen unserer Social-Media-Accounts (Instagram/Facebook) oder hier auf unserer Website.
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