Der Radentscheid Bayern nimmt an Fahrt auf: Ab jetzt gibt es auch in Simbach am Inn mehrere Unterschriftensammelstellen, um das Volksbegehren für ein Rad-Gesetz in Bayern zu unterstützen.
Ziel des Volksbegehrens ist es, das Radfahren sicherer und attraktiver zu machen. Das Bündnis „Radentscheid Bayern“ fordert, dass bis zum Jahr 2030 ein Viertel des Verkehrs in Bayern per Rad zurückgelegt werden sollte. Hierfür sollen die Kommunen bei der Planung und dem Bau der Radwege unterstützt werden, sowie ein Radgesetz für Bayern geschaffen werden, dass die Staatsregierung und Kommunen in die Pflicht nimmt, umweltfreundliche Mobilität praktisch umzusetzen.
Kurz gesagt sind die Bestrebungen des Radentscheids also ganz konkret: die Erhöhung des Radverkehrsanteils bis 2030, sicherere und komfortablere Radwege, keine Verkehrstoten mehr (Vision Zero), eine verbesserte Radmitnahme in Bus und Bahn, sowie mehr Radschnellverbindungen.
In Simbach kann an folgenden 3 Orten dafür unterschrieben werden:
Hinweise
Beim Unterschreiben bitte darauf achten, dass nur Personen einer Gemeinde auf einem Antragsbogen unterschreiben dürfen, sonst verfallen die Stimmen. Außerdem bitte alles vollständig unterschreiben, keine Gänsefüßchen. Es sind nur Unterschriften von in Bayern Wahlberechtigten gültig.
Die Aktion wird bis Ende Oktober laufen. Bis dahin sind 25.000 Unterschriften notwendig, um das eigentliche Volksbegehren zu initiieren. Wir sind äußerst zuversichtlich das es dazu kommen wird. Im Frühjahr 2023 ist es dann notwendig, dass sich innerhalb von zwei Wochen zehn Prozent der in Bayern Wahlberechtigten in die Listen (in ihren Rathäusern) eintragen. Sollte der vorgebrachte Gesetzesentwurf im Landtag angenommen werden, entfällt der anschließende Volksentscheid. Wenn er abgelehnt wird, liegt es in der Hand der Bürger*innen darüber abzustimmen.
Also: Wenn das Volksbegehren stattfindet, denkt bitte daran, dass ihr dann nochmal ins Rathaus gehen müsst! Die erste Unterschrift zählt dann nicht mehr als Stimme.
Zusätzliche Informationen zu dem Volksbegehren findet ihr hier.
Wir würden uns freuen, wenn ihr den Radentscheid unterstützt und diese Info an eure Freund*innen und Bekannte weitergebt. Jede einzelne Stimme zählt.
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